Der Bundesrat in Deutschland

Kurzdefinition:
In vielen Ländern besteht das Parlament aus zwei Kammern, im Vereinigten Königreich sind das zum Beispiel das Unter-und das Oberhaus, in Deutschland der Bundestag und der Bundesrat.
Der Bundesrat besteht aus Vertretern der einzelnen Länderregierungen und ist in Deutschland eines der 5 Verfassungsorgane.

Wer ist Mitglied im Bundesrat?

Wie schon oben gesagt, Vertreter der Länderregierungen, hierbei stellt jedes Land mindestens 3, höchstens aber 6 Mitglieder:
Einwohnerzahl > 2 Mio: 4 Stimmen
> 6 : 5 Stimmen
und mit mehr als 7 Millionen Einwohnern 6 Stimmen
Bayern zum Beispiel hat 6 Stimmen, das Saarland nur 3.

Abstimmungsverhalten und Gliederung:
Im Bundesrat gibt jedes Land seine Stimmen geschlossen ab, das Abstimmungsverhalten wird von der jeweiligen Landesregierung festgelegt.Der Präsident ist immer Ministerpräsidenteines Bundeslandes und wird für ein Jahr gewählt. Es existieren 16 Ausschüsse, die sih aus den jeweiligen Fachminister zusammensetzen, hier wird die meiste Arbeit geleistet. In den Ausschüssen hat jedes Land eine Stimme.
Der Bundesrat tagt normalerweise alle drei Wochen.

Aufgaben:
Entscheidend für die Festlegung der Aufgaben des Bundestages ist Artikel 50 der Verfassung:
Durch den Bundesrat wirken die Länder bei derGesetzgebung und Verwaltungdes Bundes und in Angelegenheiten der europäischen Union mit. Hiermit repräsentiert der Bundesrat das föderale Element in der Bundespolitik.
Seine Hauptaufgabe ist die Mitwirkung bei der Gesetzgebung, während er Gesetze in Bereichen, die in der ausschließlichen Kompetenz de Bundes liegen nur einmal zurückweisen kann, ist bei den sogenannten Zustimmungsgesetzen seine Zustimmung unbedint erforerlich:
Dies sind unter anderem eine Änderung der Verfassung, Gesetze, die Auswirkungen auf die Finanzen der Länder haben und Gesetze, die die Länder umsetzen müssen.
Stimmt der Bundesrat solchen Gesetzen nicht zu, werden diese im Vermittlungsausschuss diskutiert und es wird versucht eine Kompromisslösungzu finden.
Weiterhin hat der Bundesrat auch ein Gestzesinitiativrecht, dass heisst er kann Gesetzesvorschläge einbringen, diese müssen dann im Bundestag diskutiert werden.
Weiterhin hat er wichtige Funktionen im Verteidigungsfall und bei dem sogenannten Gesetzgebungszustand.
Damit übt der Bundesrat eine wichtige Kontrollfunktion aus:
Unter anderem wacht er über die Beibehaltung der in der Verfassung festgeschriebenen föderalen Grundordnung der Verfassung und achtet darauf das die neuen Gesetze praktikabel sind und zB von den Ländern umsetzbar.

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